— AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der felice-watches e.K.
Anbieter / Verantwortlicher
felice-watches e.K.
Inhaber: Felix Preller
Milchstraße 2/1, 73728 Esslingen am Neckar
Telefon: +49 151 40308077
E-Mail: info@felice-watches.com
Registergericht / Registernummer: HRA 739992, Amtsgericht Stuttgart
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE358851154
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
- Über ihren eigenen Online-Shop bietet die felice-watches e.K. (nachfolgend „felice-watches“) ihren Kunden neue und gebrauchte Armbanduhren sowie Schmuck zum Kauf an.
- Diese AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen felice-watches und dem Kunden, die über den vorgenannten Online-Shop begründet wird. Mit der Bestellung erkennt der Kunde diese Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung an. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, felice-watches stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein verbindliches Kaufangebot abzugeben.
- Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Den Eingang der Bestellung bestätigt felice-watches dem Kunden unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
- Das Vertragsangebot des Kunden kann felice-watches innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang annehmen. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche Mitteilung (Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware. Nimmt felice-watches das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, gilt es als abgelehnt; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
- Da nahezu jede angebotene Uhr ein Einzelstück ist, übernimmt felice-watches kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Über die Nichtverfügbarkeit oder nur teilweise Verfügbarkeit der Leistung wird felice-watches den Kunden unverzüglich informieren; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich erstattet. Die Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
- Der Vertragstext wird von felice-watches gespeichert und dem Kunden mit den AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. per E-Mail) zugesandt.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung zur Verfügung gestellt und mit der Bestellbestätigung in Textform übermittelt wird.
- Ein Muster-Widerrufsformular ist der Widerrufsbelehrung beigefügt. Die Nutzung des Formulars ist nicht vorgeschrieben.
§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten
- Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaiger Steuern. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern (z. B. bei innergemeinschaftlichem Erwerb) und/oder Abgaben (z. B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
- Die anfallenden Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen, bevor der Kunde die Bestellung verbindlich absendet. Eine Übersicht der Versandkosten enthält der Abschnitt „Versand und Zahlung“ am Ende dieser AGB.
- Die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmittel stehen dem Kunden zur Verfügung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde hinsichtlich der Zahlung des Kaufpreises zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten vorleistungspflichtig (Vorauskasse).
§ 5 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
- Sofern Vorauskasse vereinbart ist, ist der Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Im Übrigen hat der Kunde den Kaufpreis spätestens 3 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung von felice-watches maßgeblich.
- Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, hat ein Verbraucher die Geldschuld für die Dauer des Verzugs in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
- Ein Unternehmer hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Das Recht, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, bleibt vorbehalten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich felice-watches das Eigentum an der verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich felice-watches das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).
- Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und felice-watches einen Zugriff Dritter auf die Ware – etwa im Falle einer Pfändung – sowie etwaige Beschädigungen oder den Verlust der Ware unverzüglich mitzuteilen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
- Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
- Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
§ 8 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
- Die Lieferung erfolgt – sofern nichts anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von bis zu drei Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten. Lieferzeiten sind abhängig von der Verfügbarkeit der Ware und dem jeweiligen Versanddienstleister.
- Aufgrund des hohen Warenwerts erfolgt der Versand grundsätzlich versichert und gegen Übergabenachweis (z. B. mit Unterschrift). felice-watches kann den Versand von einer Identitätsprüfung oder zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen abhängig machen.
- Der Kunde versichert, im Bestellvorgang eine richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Entstehen aufgrund fehlerhafter Adressdaten zusätzliche Kosten (z. B. erneute Versandkosten, Kosten für Rücklastschriften), hat der Kunde diese zu ersetzen.
- Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an die zum Transport bestimmte Person über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich in Annahmeverzug befindet.
§ 9 Zustand der Ware, Echtheit
- Soweit nicht ausdrücklich als Neuware gekennzeichnet, handelt es sich bei den angebotenen Uhren um gebrauchte Ware. Gebrauchte Uhren können alterstypische Gebrauchs-, Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen aufweisen. Der jeweilige Zustand einschließlich etwaiger Gebrauchsspuren ist in der Produktbeschreibung und durch Produktfotos dokumentiert; maßgeblich ist die individuelle Beschreibung des jeweiligen Artikels.
- felice-watches prüft die angebotenen Uhren vor dem Verkauf auf ihre Echtheit. Die in der Produktbeschreibung angegebenen Eigenschaften (z. B. Marke, Modell, Referenz-/Seriennummer, Echtheit) sind Bestandteil der vereinbarten Beschaffenheit.
§ 10 Gewährleistung (Mängelhaftung)
- Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Anfragen und Beanstandungen sind an die oben genannten Kontaktdaten zu richten.
- Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen eines Mangels ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verkürzung gilt nur, wenn der Kunde vor Abgabe seiner Vertragserklärung im Bestellprozess ausdrücklich und gesondert über die Verkürzung informiert wurde und dieser zugestimmt hat. Sie gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie in Fällen der Übernahme einer Garantie.
- Liegt ein Mangel vor, steht dem Verbraucher zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung zu; er kann zwischen Mangelbeseitigung und Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. felice-watches kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Da es sich überwiegend um Einzelstücke handelt, kann eine Ersatzlieferung im Einzelfall unmöglich sein; in diesem Fall stehen dem Kunden die übrigen gesetzlichen Rechte zu.
- Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist sie unmöglich oder unzumutbar oder wird sie verweigert, kann der Verbraucher nach den gesetzlichen Vorschriften den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Für Schadensersatzansprüche gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 12.
- Verjährung bei gebrauchter Ware gegenüber Verbrauchern: Bei gebrauchten Sachen verjähren Mängelansprüche von Verbrauchern in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Verkürzung der Verjährungsfrist gilt gegenüber Verbrauchern nur, wenn der Verbraucher vor Abgabe seiner Vertragserklärung von dieser Abweichung von der gesetzlichen zweijährigen Verjährungsfrist eigens in Kenntnis gesetzt wurde und die Verkürzung zwischen den Parteien ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde (§ 476 Abs. 2 BGB). Erfolgt keine solche gesonderte Vereinbarung, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren.
- Gegenüber Unternehmern wird beim Verkauf gebrauchter Sachen die Mängelhaftung ausgeschlossen, soweit nicht felice-watches nach § 12 haftet, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen wurde. Unternehmer haben offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen (§ 377 HGB).
- Eine über die gesetzliche Mängelhaftung hinausgehende Garantie übernimmt felice-watches nur, soweit sich dies ausdrücklich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt. Garantieerklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
§ 11 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde – soweit ihm dies möglich ist – gebeten, den Schaden beim Zusteller zu reklamieren und felice-watches zeitnah zu kontaktieren, damit Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden können.
Die gesetzlichen Mängelrechte des Verbrauchers werden hierdurch nicht eingeschränkt; die Mitwirkung ist für den Verbraucher freiwillig und keine Voraussetzung für seine gesetzlichen Rechte. Gegenüber Unternehmern gelten die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.
§ 12 Haftung
- felice-watches haftet unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet felice-watches nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Im Übrigen ist die Haftung – unabhängig von der Rechtsnatur des Anspruchs – ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von felice-watches.
§ 13 Differenzbesteuerung
Soweit nicht anders angegeben, unterliegen die angebotenen Uhren der Differenzbesteuerung nach § 25a Umsatzsteuergesetz (UStG). Die Umsatzsteuer ist im Kaufpreis enthalten, wird jedoch nicht gesondert ausgewiesen und ist daher nicht als Vorsteuer abziehbar. Ein gesonderter Umsatzsteuerausweis erfolgt nur bei ausdrücklich als Neuware (Regelbesteuerung) gekennzeichneten Artikeln.
§ 14 Verbraucherstreitbeilegung
felice-watches ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 15 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von felice-watches. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 16 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Versand und Zahlung
Liefergebiet
Europäische Union
Rest der Welt nur nach voheriger Vereinbarung zwecks Zoll usw.
Versandkosten
- Deutschland: versandkostenfrei
- Europäische Union: bis 10.000 € Warenwert 80 €; über 10.000 € Warenwert 170 € (abhängig von Wert und Versicherung)
- Schweiz und Großbritannien: bis 10.000 € Warenwert 80 €; über 10.000 € Warenwert 170 € (Exportgebühren fallen an! Deswegen nur Versand nach Direktkontakt und kein Kauf über Onlineshop)
Selbstabholung (Local Pickup): nach Vereinbarung möglich, sofern beim jeweiligen Artikel nicht ausdrücklich ausgeschlossen.
Zahlungsarten
- Banküberweisung / Direktüberweisung (Vorkasse)
- Barzahlung bei vereinbarter Abholung
Stand: September 2026